ALTRO Industry UG (haftungsbeschränkt) 

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 01. Januar 2022

 

 I. Allgemeines:

 

 1. Wir liefern ausschließlich auf Grundlage unserer nachfolgenden Liefer- und Zahlungsbedingungen. Geschäfts- und Einkaufsbedingungen des Käufers widersprechen wir ausdrücklich. Sie verpflichten uns nur, wenn wir uns ausdrücklich schriftlich mit ihnen einverstanden erklären.

 

 2. Unsere Angebote sind freibleibend. Abmachungen, die mündlich getroffen werden, bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.

 

 II. Preise und Zahlungsbedingungen:

 

 1. Die Zahlung ist sofort nach Bestellung (Vorkasse) oder sofort nach Erhalt der Ware fällig, es sei denn es wurde ein anderweitiges Zahlungsziel, zum Beispiel durch Abgabe eines formellen Angebotes, vereinbart. Ausgenommen Irrtum.

 

 2. Die von uns genannten Preise sind EURO-Preise und verstehen sich ab Werk oder Auslieferungslager, bei Frachtsendungen frei Stückgut- Bahnhof. Flächenfracht oder Rollgeld am Empfangsort gehen zu Lasten des Empfängers. Verpackung wird nach Aufwand berechnet. In den im Internet-Shop angegebene Preisen (Bruttopreise) ist die jeweils gesetzlich vorgeschriebene Umsatz- (Mehrwert-) Steuer enthalten.

 

 3. Ein Leistungsverweigerungsrecht seitens des Käufers ist im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten ausgeschlossen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer nicht zu. Diese Ausschlüsse gelten nicht gegenüber Verbrauchern, wie im BGB geregelt, § 320 BGB, § 309 BGB, § 273 BGB.

 

 4. Bei Verzug sind wir berechtigt Zinsen in Höhe der jeweiligen Banksätze für Überziehungskredite zu berechnen, mindestens aber Zinsen von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz. Ist der Käufer Unternehmer, so berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt vorbehalten.

 

 5. Alle im Shop, anderweitig auf unseren Internetseiten, Flyern und in Angeboten dargestellten Preise sind freibleibend. Wir behalten uns das Recht vor, diese bei fehlerhafter Darstellung entsprechend zu korrigieren. Maßgeblich sind die verbindlich bestätigten Preise auf der Auftragsbestätigung.

 

 III. Eigentumsvorbehalt:

 

 1. Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung unserer sämtlichen gegenwärtigen und künftigen Forderungen unser Eigentum (Vorbehaltsware), auch wenn Zahlungen für besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden, sofern ein zeitlicher und sachlicher Zusammenhang mit der jeweiligen Vorbehaltsware besteht.

 

 2. Der Käufer verpflichtet sich, die Vorbehaltsware nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr, zu seinen normalen Geschäftsbedingungen und so- lange er nicht im Verzug ist zu veräußern. Er ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur mit der Maßgabe berechtigt, dass die Forderung gegen seinen Kunden aus der Weiterveräußerung gemäß nachfolgend 3.-5. auf uns übergeht. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware ist er nicht berechtigt. Im Falle einer Weiterverarbeitung der Ware erklärt der Käufer einen vorrangigen, verlängerten Eigentumsvorbehalt.

 

 3. Der Käufer tritt seine Forderungen aus einer Weiterveräußerung von Vorbehaltsware bereits jetzt an uns ab, und zwar gleich, ob die Vorbehaltsware an einen oder an mehrere Abnehmer veräußert wird.

 

 4. Der Käufer ist berechtigt die abgetretenen Forderungen aus der Weiterveräußerung bis zu unserem jederzeit möglichen Widerruf einzuziehen. Von unserem Widerrufsrecht werden wir nur in den in Ziff. III. 6. genannten Fällen Gebrauch machen. Soweit unsere Forderungen fällig sind, ist der Käufer verpflichtet die eingezogenen Beträge unverzüglich an uns abzuführen. Zur Abtretung der Forderung ist der Käufer nur im Wege des gewöhnlichen Geschäftsverkehrs berechtigt, solange kein Verstoß gegen die in Ziff. III. 6. genannten Fälle besteht.

 

 5. Auf unser Verlangen ist der Käufer verpflichtet - sofern wir seinen Abnehmer nicht selbst unterrichten -, dem Abnehmer die Abtretung an uns unverzüglich bekannt zu geben und uns die Benachrichtigung nachzuweisen sowie die zur Einziehung der abgetretenen Forderung notwendigen Auskünfte und Unterlagen mit dieser Benachrichtigung zu übersenden.

 

 6. Der Käufer ist verpflichtet uns von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen. Hält der Käufer einen Zahlungstermin nicht ein oder verstößt er gegen sonstige vertragliche Vereinbarungen oder werden uns Umstände bekannt die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern, so sind wir berechtigt die Weiterveräußerung von Vorbehaltsware zu untersagen, deren Rückgabe oder die Einräumung mittelbaren Besitzes auf Kosten des Käufers auf uns zu verlangen oder, falls die Ware bereits weiter- veräußert aber ganz oder teilweise noch nicht bezahlt ist Zahlung direkt vom Abnehmer des Käufers zu verlangen.

 

 7. Wir sind berechtigt Herausgabe der in unserem Eigentum stehenden Gegenstände zu verlangen, wenn uns Umstände bekannt werden, die die Erfüllung unserer Forderung durch den Käufer als gefährdet erscheinen lassen. Gegen diesen Herausgabeanspruch kann ein Zurückbehaltungsrecht nur im Rahmen der oben getroffenen Regelungen geltend gemacht werden. Der Käufer erklärt sein Einverständnis dazu, dass die von uns mit der Abholung beauftragten Personen zu diesem Zweck das Gelände, auf dem sich die Gegenstände befinden, betreten und befahren können.

 

 IV. Lieferung, Lieferzeit:

 

 1. Lieferung erfolgt entweder direkt durch den Hersteller oder in Verkehr Bringer der Ware oder durch ALTRO Industry UG (haftungsbeschränkt). Jeder Käufer hat das Recht, nach Absprache mit uns, die bezogene Ware selbst zu seinen Lasten zu transportieren.

 

 2. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tag unserer Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor völliger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten.

 

 3. Die vereinbarte Lieferfrist verlängert sich - unbeschadet unserer Rechte aus Verzug des Käufers - um den Zeitraum, um den der Käufer mit seinen Verpflichtungen aus diesem oder einem anderen Abschluss in Verzug ist, sofern das Leistungshindernis nicht von uns zu vertreten ist. Dies gilt sinngemäß, wenn ein Liefertermin vereinbart ist.

 

 4. Falls wir selbst in Verzug geraten, muss der Käufer uns eine angemessene Nachfrist setzen, es sei denn eine Nachfrist ist im Einzelfall entbehrlich. Nach Ablauf dieser Nachfrist kann er vom Abschluss zurücktreten, wenn die Waren ihm bis zu diesem Zeitpunkt nicht als versandbereit gemeldet wurden.

 

 5. Schadenersatzansprüche aus Nichteinhaltung von Lieferfristen oder Lieferterminen sind ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht soweit im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten einer unserer leitenden Angestellten, im Geschäftsverkehr mit Nicht-Kaufleuten irgendeiner unserer Mitarbeiter die Verzögerung vorsätzlich oder grob zu vertreten hat.

 

 6. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streiks, Aussperrung und sonstige Umstände gleich, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder sonst unmöglich machen, und zwar gleich, ob sie bei uns oder einem Unterlieferant eintreten. Der Käufer kann von uns die Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten oder innerhalb angemessener Frist liefern wollen. Erklären wir uns nicht kann der Käufer zurücktreten.

 

 7. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.

 

 8. Bei der Versendung der Ware können wir die Beförderungsmittel und den Versandweg unter Ausschluss jeder Haftung auswählen. Dieser Haftungsausschluss gilt nur beim Versand an Unternehmen. Beim Versand an Verbraucher liegt das Transportrisiko beim Versender.

 

 

 9. Mit der Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Werks oder des Lagers, geht jede Gefahr auf den Käufer über. Diese Regelung gilt nur beim Versand an Unternehmen. Beim Versand an Verbraucher liegt das Transportrisiko beim Versender.

 

 10. Zum Abschluss einer Transportversicherung auf Wunsch eines Unternehmens als Käufer sind wir nur auf ausdrückliches Verlangen des Käufers verpflichtet Die Kosten trägt der Käufer.

 

 11. Wichtige Information zum Versand in Länder außerhalb der EU:

Internationale Sendungen können Zölle, Steuern und anderen Gebühren unterliegen, die nicht im Gesamtpreis enthalten sind.

 

 V. Haftung und Gewährleistung:

 

 1. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Verschleißteile sowie Schäden von Missbrauch oder fälschlichem Einsatz sind von der Haftung und Gewährleistung ausgenommen. Gleiches gilt für Folgeschäden.

 

 2. Jeglicher Gewährleistungs-, Schadenersatz- oder Haftungsanspruch aus Folge einer Beratung oder Empfehlung zu Pumpenauslegung, Materialauswahl etc. ist ausgeschlossen. Der Abnehmer ist selbst verantwortlich für die finale Überprüfung der Materialbeständigkeit und der Tauglichkeit der Pumpen, der Pumpenteile und des verwendeten Zubehörs zu seinen eingesetzten Materialien und Einsatzbedingungen.

 

3. Unsere Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, beschränkt sich außerdem auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

 

4. Mängelrügen hat der Käufer innerhalb von 10 Tagen nach Eingang der Ware am Bestimmungsort bei uns eingehend schriftlich geltend zu machen. Dies gilt im Geschäftsverkehr mit Nicht-Kaufleuten nur insoweit als es sich um offensichtliche Mängel handelt Nicht offensichtliche Mängel sind spätestens binnen zwei Wochen nach Feststellung anzuzeigen.

 

 5. Wir nehmen von uns als mangelhaft anerkannte Waren zurück oder bessern nach oder liefern an ihrer Stelle einwandfreie Ware. Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen, so hat der Käufer nach seiner Wahl das Recht auf Herabsetzung der Vergütung oder auf Rückgängigmachung des Vertrags.

 

 6. Weitergehende Ansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, soweit diese nicht auf dem Fehlen einer ausdrücklich und schriftlich zugesicherten Eigenschaft oder dem Mangel oder arglistigem Verhalten beruhen, ausgenommen Irrtum und Fehler, wie zum Beispiel Schreibfehler.

 

 7. Eine Rücksendung der beanstandeten Ware ist nur mit unserem Einverständnis und nach vorheriger Absprache zulässig. Die Frachtkosten sind vom Käufer vorzulegen, eine Erstattung findet nur im Falle einer berechtigten Mängelrüge statt.

 

 VI. Gerichtsstand:

 

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

 

 VII. Angaben zu Streitschlichtung und Außergerichtlicher Schlichtung:

 

Gemäß Ausnahmeregelung in den Bestimmungen des VSBG sind wir weder verpflichtet noch bereit an Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.

 

Falls wir uns jedoch im Ausnahmefall und ohne Anerkennung des Schlichtungsgrundes trotzdem zu einer Streitschlichtung bereit erklären, verpflichten sich die Vertragsparteien zu einem außergerichtlichen Schlichtungsversuch und -Verfahren statt einer gerichtlichen Auseinandersetzung.

 

Nachrichtlich weisen wir Verbraucher auf die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbelegung hin. Sie finden diese unter dem Link: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.

 

 VIII. Schlussbestimmungen:

 

 1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

 2. Bei Export unserer Waren durch unsere Abnehmer in Gebiete außerhalb der Bundesrepublik Deutschland übernehmen wir keine Haftung, falls durch unsere Erzeugnisse Schutzrechte Dritter verletzt werden. Der Käufer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der uns durch die Ausfuhr von Waren verursacht wird, die von uns nicht ausdrücklich zum Export geliefert werden.

ALTRO Industry UG (haftungsbeschränkt) 

WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER

 

I. Definition Verbraucher

 

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

 

II. Widerrufsbelehrung für den Verkauf von Waren - Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

III. Widerrufsfrist und Ausübung

 

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag,

 

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;

 

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden;

 

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

(ALTRO Industry UG (haftungsbeschränkt), Postfach 820172, 81801 Deutschland, Telefon: 0049 89 43759505, Faxnummer.: 0049 89 43749618, E-Mail-Adresse: shop@altroindustry.de)

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

 

Sie können dafür das Formular unter Punkt VI oder jegliches andere Format oder jegliche andere Form verwenden.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

IV. Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

 

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren sowie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung nicht paketversandfähiger Waren. Die Kosten für nicht paketversandfähige Waren werden auf höchstens etwa 20 EUR geschätzt.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

V. Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe

 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

 

- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

 

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

 

- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

 

- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

 

VI. Muster-Widerrufsformular

 

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie dieses Formular ausfüllen und an uns zurücksenden:

 

- An ALTRO Industry UG (haftungsbeschränkt)

Telefaxnummer: 0049 89 43749618, E-Mail-Adresse: shop@altroindusty.de

 

- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/

  die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)

 

- Name des/ der Verbraucher(s)

- Anschrift des/ der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

 

 

(*) Unzutreffendes streichen.